11 Fragestunde. Fragen zum Thema KI und die Schweiz.
Erledigt (11):
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Wyssmann Rémy |
| Datum | 10.12.2025 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 15.12.2025 |
- Setzt die eidgenössische Stiftungsaufsicht künstliche Intelligenz oder andere unzuverlässige Methoden ein, um Stiftungen mit automatisierten Schreiben aufzufordern, Jahresberichte und dergleichen einzureichen (Beispiel: "..the string was not recognized as a valid Data Time")?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Porchet Léonore |
| Datum | 17.09.2025 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 22.09.2025 |
Gibt es für den Einsatz künstlicher Intelligenz (KI) bereits eine Charta, die für die gesamte Bundesverwaltung und andere staatliche Stellen gilt und die sicherstellen soll, dass der Einsatz von KI Kreative, Kulturschaffende sowie Übersetzerinnen und Übersetzer weder um ihre Arbeit noch um ihre Anerkennung bringt? Oder beabsichtigt der Bundesrat, eine solche Charta zu erarbeiten – etwa nach dem Vorbild der RTS-Charta vom 25. März 2025?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Arslan Sibel |
| Datum | 11.06.2025 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 16.06.2025 |
Die Kantone nutzen in der Polizeiarbeit algorithmenbasierte Entscheidungssysteme, um Prognosen zu erstellen über wahrscheinliche Vorfälle, die eine Intervention erforderlich machen könnten. Statistische Prognosen sind mit Fehlerraten verbunden, wodurch diskriminierende Ungleichheiten reproduziert oder verstärkt werden können. Gibt es von Seiten der Bundesverwaltung Massnahmen, um die von den Kantonen eingesetzten algorithmenbasierten Entscheidungssysteme auf Diskriminierung zu untersuchen?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Schmezer Ueli |
| Datum | 11.03.2025 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 17.03.2025 |
Künstliche Intelligenz entwickelt sich massiv und in rasantem Tempo. Die Regulierung hinkt hinterher, zentrale Aspekte sind überhaupt nicht geregelt. Techfirmen nutzen ohne Einwilligung der Rechteinhaber und ohne Rücksicht auf territoriale Gesetze vorhandene digitalen Daten. Die Dringlichkeit der Situation hat sich seit Beginn dieses Jahres zusätzlich verschärft. Wie gedenkt der Bundesrat die Urheberrechte der Schweizer Rechteinhaber/innen, insbesondere der Kulturschaffenden, zu schützen?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Pult Jon |
| Datum | 10.09.2024 |
| Status | Erledigt |
In Laufenburg (AG) ist ein KI-Rechenzentrum geplant, welches mehrere hundert MW bis 1 GW elektrische Energie verbrauchen könnte.
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Feller Olivier |
| Datum | 19.09.2023 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 25.09.2023 |
Der UNO-Generalsekretär, der britische Premierminister, die Präsidentin der Europäischen Kommission und verschiedene namhafte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben kürzlich erklärt, dass der Umgang mit den womöglich verhängnisvollen Risiken der KI (Unfälle in kritischen Infrastrukturen, politische Destabilisierung usw.) von globaler Dringlichkeit sein sollte. ‑ Teilt der Bundesrat diese Meinung?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Friedl Claudia |
| Datum | 31.05.2023 |
| Status | Erledigt |
Die Etablierung von sogenannten künstlichen Intelligenzen (KI) birgt nebst Chancen auch massive gesellschaftliche Risiken.
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Pointet François |
| Datum | 08.03.2023 |
| Status | Erledigt |
Die Welt der Information steht aufgrund der technologischen Entwicklung unter Druck. Künstliche Intelligenz, Deepfakes und weitere Algorithmen ermöglichen es, ohne jede Grundlage Informationsmaterial zu erstellen, um Desinformation und Falschmeldungen zu verbreiten oder hybride Angriffe auf unsere Gesellschaft durchzuführen. Ist der Bundesrat bereit, ein nationales Forschungsprogramm zu lancieren, um die gesellschaftlichen, rechtlichen und technologischen Folgen sowie mögliche Lösungen zur Verteidigung unserer Demokratie gegen diese neue Bedrohung zu untersuchen?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Gugger Niklaus-Samuel |
| Datum | 08.03.2023 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 13.03.2023 |
- Welche gesetzlichen Grundlagen bestehen aktuell, um den Einsatz von KI-Systemen (künstliche Intelligenz) im Gesundheitsbereich zu prüfen?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Gugger Niklaus-Samuel |
| Datum | 22.09.2021 |
| Status | Erledigt |
Kartelle verursachen immense volkswirtschaftliche Schäden. Absprachen führen zu überhöhten Preisen und hemmen die Innovation. Wie die Untersuchungen in GR, ZH und AG gezeigt haben, entstehen vor allem für den Staat hohe Schäden. Die Kartelle setzen neu künstliche Intelligenz (KI) ein. Dies erleichtert die Absprache. Die ungerechtfertigten Gewinne belasten den Steuerzahler. Entscheidend ist die frühzeitige Erkennung der Kartelle. Was unternimmt der Bund, um Kartelle vorzeitig zu erkennen?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Graber Jean-Pierre |
| Datum | 08.03.2010 |
| Status | Erledigt |
Nachdem Präsident Ghaddafi zum Dschihad gegen die Schweiz aufgerufen hatte, äusserte Uno-Generalsekretär Ban Ki-moon sein Bedauern über die Eskalation des Streits zwischen der Schweiz und Libyen. Dies deutet darauf hin, dass sowohl beim Ursprung wie auch bei der Entwicklung des Konflikts gleichermassen Fehler gemacht wurden. Wird der Bundesrat bei der Uno intervenieren, um darzulegen, dass Libyen in diesem Rechtsstreit weitaus die grössere Schuld trägt als unser Land?
Letzte Aktualisierung: 01.04.2026, 17:54 — Quelle: Curia Vista, Parlamentsdienste. Tägliches automatisches Update.