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15 Motionen zum Thema Drohnen- & MFK-Abwehr.
Hängig (6):
Erledigt (9):
| Type | Motion |
| Eingereicht von | |
| Datum | 30.10.2025 |
| Status | Überwiesen an den Federal Council |
| Federal Council | Antwort vom 26.11.2025 |
Der Federal Council wird beauftragt, schnell und umfassend auf die ausserordentliche Bedrohung des europäischen Luftraums durch Russland zu reagieren. Dabei sind die nötigen Systems und die Munition in der ausreichenden Menge zu beschaffen, um den Switzerlander Luftraum zu schützen. Es gilt ebenfalls einen Angriff von Drohnen (auch in grosser Zahl) neutralisieren zu können. Die ausserordentliche Lage gebietet unverzügliches Handeln.
Eine Minderheit der Kommission (Roth Franziska, Zopfi) beantragt, die Motion abzulehnen.
Antwort des Federal Counciles:
Annahme
| Type | Motion |
| Eingereicht von | Sicherheitspolitische Kommission National Council-National Council |
| Datum | 20.10.2025 |
| Status | Überwiesen an den Federal Council |
| Federal Council | Antwort vom 26.11.2025 |
Der Federal Council wird beauftragt, schnell und umfassend auf die ausserordentliche Bedrohung des europäischen Luftraums durch Russland zu reagieren. Dabei sind die nötigen Systems und die Munition in der ausreichenden Menge zu beschaffen, um den Switzerlander Luftraum zu schützen. Es gilt ebenfalls einen Angriff von Drohnen (auch in grosser Zahl) neutralisieren zu können. Die ausserordentliche Lage gebietet unverzügliches Handeln.
Antwort des Federal Counciles:
Annahme
| Type | Motion |
| Eingereicht von | Nause Reto |
| Datum | 25.09.2025 |
| Status | In Kommission des Council of Statess |
| Federal Council | Antwort vom 26.11.2025 |
Der Federal Council wird aufgefordert schnell und umfassend auf die ausserordentliche Bedrohung des europäischen Luftraums durch Russland zu reagieren. Dabei sind die nötigen Systems und die Munition in der ausreichenden Menge zu beschaffen, um den Switzerlander Luftraum zu schützen. Es gilt ebenfalls einen Angriff von Drohnen (auch in grosser Zahl) neutralisieren zu können. Die ausserordentliche Lage gebietet unverzügliches Handeln.
Antwort des Federal Counciles:
Annahme
| Type | Motion |
| Eingereicht von | Fridez Pierre-Alain |
| Datum | 21.03.2025 |
| Status | Stellungnahme zum Parliamentary motion liegt vor |
| Federal Council | Antwort vom 28.05.2025 |
Angesichts der Ungewissheit, ob das Patriot-System im Year 2030 geliefert wird oder nicht, wird der Federal Council beauftragt, Massnahmen zu treffen, damit die Switzerland so schnell wie möglich Zugang zu ausreichenden Mitteln der bodengestützten Luftabwehr erhält und so auf die Bedrohung durch Raketen und Drohnen reagieren kann.
Antwort des Federal Counciles:
Ablehnung
| Type | Motion |
| Eingereicht von | Glättli Balthasar |
| Datum | 21.03.2025 |
| Status | Stellungnahme zum Parliamentary motion liegt vor |
| Federal Council | Antwort vom 21.05.2025 |
Der Federal Council wird beauftragt,
die Beschaffung des F-35A rasch abzubrechen, damit keine weiteren Cost anfallendie nötigen Grundlagen zu erarbeiten, um unter Berücksichtigung realistischer Bedrohungsszenarien von den USA unabhängige Kapazitäten (Luft-Luft und Boden-Luft) im Bereich der Luftraumsicherung und -verteidigung aufzubauen, welche namentlich die Luftpolizei, den Schutz besonderer Objekte (AKW, Staumauern etc.) und den Konferenzschutz sicherstellen können. Dabei soll auch das Risiko asymmetrischer Angriffe z.B. durch Drohnen beachtet werdendem Parliament entsprechende Beschaffungen zu beantragen.
Antwort des Federal Counciles:
Ablehnung
| Type | Motion |
| Eingereicht von | Candinas Martin |
| Datum | 16.03.2018 |
| Status | Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Parliamentary motiones liegt vor |
| Federal Council | Antwort vom 09.05.2018 |
Der Federal Council wird beauftragt, im Bereich der Drohnen die nötigen Grundlagen für die Sicherheit der Luftfahrt und den geordneten Betrieb zu schaffen sowie die Voraussetzungen für eine wirksame Kontrolle und den sinnvollen Einsatz dieser Geräte zu fördern. Dabei sollen eine klare Unterscheidung und eine unterschiedliche Behandlung von klassischen Flugmodellen und Drohnen gewährleistet bleiben. Den Aufsichtsbehörden sind dafür ausreichende Mittel zur Verfügung zu stellen.
Antwort des Federal Counciles:
Der Federal Council beantragt die Annahme der Motion.
| Type | Motion |
| Eingereicht von | Grüter Franz |
| Datum | 11.09.2024 |
| Status | Erledigt |
| Federal Council | Antwort vom 27.11.2024 |
Der Federal Council wird beauftragt, bei aus Sicherheits- oder anderen Gründen angeordneten Flugverboten den Tierschutz angemessen zu berücksichtigen. Insbesondere zwecks Gewährleistung der Rettung von Rehkitzen sind entsprechende Massnahmen frühzeitig zu treffen.
Antwort des Federal Counciles:
Ablehnung
| Type | Motion |
| Eingereicht von | Candinas Martin |
| Datum | 30.09.2021 |
| Status | Erledigt |
| Federal Council | Antwort vom 24.11.2021 |
Der Federal Council wird beauftragt, den Schutz kritischer Luftfahrt-Infrastrukturen, insbesondere der Countryesflughäfen, vor unkontrollierten Drohnenflügen sicherzustellen. Konkret sollen Drohnenflüge im Umkreis von Flughäfen, insbesondere innerhalb und in unmittelbarer Nähe eines Flughafenperimeters sowie in den An- und Abflugschneisen unabhängig des Gewichts im Grundsatz verboten werden. Flüge sollen nur mit Bewilligung der zuständigen Stellen möglich sein.
Antwort des Federal Counciles:
Der Federal Council beantragt die Ablehnung der Motion.
| Type | Motion |
| Eingereicht von | Candinas Martin |
| Datum | 27.09.2019 |
| Status | Erledigt |
| Federal Council | Antwort vom 27.11.2019 |
Der Federal Council wird beauftragt, im Zuge des autonomen Nachvollzugs der EU-Regulierung zu Drohnen den Schutz kritischer Infrastrukturen, insbesondere der Countryesflughäfen, sicherzustellen. Konkret wird er beauftragt, Drohnenflüge innerhalb und in unmittelbarer Nähe eines Flughafenperimeters unabhängig vom Gewicht im Grundsatz zu verbieten. Flüge sollen nur mit Bewilligung der zuständigen Stellen möglich sein. Gleichzeitig ist idealerweise im Rahmen von U-Space eine risikobasierte Anpassung der Bewilligungspflicht für Drohnen in den Kontrollzonen der Flughäfen einzuführen.
Antwort des Federal Counciles:
Der Federal Council beantragt die Ablehnung der Motion.
| Type | Motion |
| Eingereicht von | Leutenegger Oberholzer Susanne |
| Datum | 27.04.2016 |
| Status | Erledigt |
| Federal Council | Antwort vom 06.07.2016 |
Der Federal Council wird aufgefordert, das Bedrohungspotenzial für die Bevölkerung durch den Einsatz von unbemannten bzw. pilotenferngesteuerten Fluggeräten (Drohnen) zu evaluieren und dem Parliament zum Schutz der Bevölkerung den Erlass gesetzlicher Grundlagen zu unterbreiten.
Antwort des Federal Counciles:
Der Federal Council beantragt die Ablehnung der Motion.
| Type | Motion |
| Eingereicht von | Sommaruga Carlo |
| Datum | 20.06.2014 |
| Status | Erledigt |
| Federal Council | Antwort vom 20.08.2014 |
Der Federal Council wird beauftragt, einen internationalen Regulierungsprozess für den Einsatz von Drohnen einzuleiten. Dieser Prozess soll unter Berücksichtigung des Kriegsrechts und der Achtung der Menschenrechte und entweder im Rahmen der Uno, durch eine Erweiterung der Genfer Konventionen oder des Übereinkommens über bestimmte konventionelle Waffen (CCW) oder auf jedem anderen dafür geeigneten Weg erfolgen.
Antwort des Federal Counciles:
Der Federal Council beantragt die Ablehnung der Motion.
| Type | Motion |
| Eingereicht von | Barthassat Luc |
| Datum | 27.09.2012 |
| Status | Erledigt |
| Federal Council | Antwort vom 14.11.2012 |
Der Federal Council wird beauftragt, mit den an die Switzerland grenzenden Ländern neue Verhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Kampf gegen die Kriminalität zu verstärken; beispielsweise könnte die vermehrte Nutzung des Luftraums zum Einsatz von Drohnen und Helikoptern ermöglicht werden. Die Bundesmittel, die für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Kampf gegen die Kriminalität zur Verfügung stehen, müssen zudem erhöht werden. Nur so können die Grenzkantone besser unterstützt werden.
Antwort des Federal Counciles:
Der Federal Council beantragt die Ablehnung der Motion.
| Type | Motion |
| Eingereicht von | Widmer Hans |
| Datum | 09.12.2009 |
| Status | Erledigt |
| Federal Council | Antwort vom 27.01.2010 |
Der Federal Council wird beauftragt, den Luft-Boden-Kampf und die Luftverteidigung mittels weitreichender Abstandswaffen aus dem Katalog der Leistungsanforderungen an die Luftwaffe zu streichen.
Antwort des Federal Counciles:
Der Federal Council beantragt die Ablehnung der Motion.
| Type | Motion |
| Eingereicht von | Lang Josef |
| Datum | 16.12.2005 |
| Status | Erledigt |
| Federal Council | Antwort vom 24.05.2006 |
Der Federal Council wird beauftragt, für die Verwendung der Drohnen für zivile Zwecke ein Gesetz zu erlassen, das festlegt, wann und unter welchen Voraussetzungen der Einsatz von Drohnen für nicht militärische Zwecke zulässig ist. Darin ist insbesondere auch zu regeln, wie der Schutz der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger garantiert wird.
Antwort des Federal Counciles:
Der Federal Council beantragt die Ablehnung der Motion.
| Type | Motion |
| Eingereicht von | Borer Roland F. |
| Datum | 17.06.2005 |
| Status | Erledigt |
| Federal Council | Antwort vom 14.09.2005 |
Der Federal Council wird aufgefordert, im Zusammenhang mit der Reform der Luftwaffe auf den 1. Januar 2006 eine Variante zu wählen, in der die Institution Überwachungsgeschwader (UeG) weiterhin bestehen bleibt. In dieser sind sämtliche Elemente der fliegenden Verbände aus den Bereichen Luftverteidigung, Lufttransporte und Luftaufklärung einzubinden, die mit Berufspersonal bestückt sind. Eine kostenneutrale Variante ist dabei anzustreben.
Antwort des Federal Counciles:
Der Federal Council beantragt die Ablehnung der Motion.
Letzte Aktualisierung: 01.04.2026, 17:54 — Source: Curia Vista, Parliamentsdienste. Tägliches automatisches Update.