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Motionen

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** 16 Motionen** zum Thema Drohnen- & MFK-Abwehr.

Inhaltsverzeichnis

Hängig (4):

  • 26.4605 — Alpenallianz Luftraum: Vom gemeinsamen Lagebild zur grenzüberschreitenden Abwehr
  • 25.4405 — Wirksame Drohnen- und Luftabwehr schnell sicherstellen
  • 25.4396 — Wirksame Drohnen- und Luftabwehr schnell sicherstellen
  • 18.3371 — Sicherheit und Ordnung beim Betrieb von Drohnen

Erledigt (12):

  • 25.4250 — Wirksame Drohnen- und Luftabwehr schnell sicherstellen
  • 25.3316 — Dem Zugang zu einem funktionierenden bodengestützten Luftverteidigungssystem den Vorrang einräumen
  • 25.3397 — Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Beschaffung des F-35A abbrechen und Varianten für eine souveränere Alternative prüfen
  • 24.3844 — Gewährleistung des Einsatzes von Drohnen zwecks Rehkitzrettung
  • 21.4205 — Schutz der Landesflughäfen vor Drohnen
  • 19.4339 — Schutz der Landesflughäfen vor Drohnen
  • 16.3310 — Drohnen. Bevölkerung vor Gefährdungen schützen
  • 14.3657 — Drohneneinsatz beim Militär. Die Schweiz soll den Prozess für eine internationale Regulierung einleiten
  • 12.3856 — Bekämpfung der Kriminalität. Mehr grenzüberschreitende Zusammenarbeit
  • 09.4096 — Verzicht auf den Luft-Boden-Kampf und auf Abstandswaffen
  • 05.3881 — Einsatz von Drohnen für zivile Zwecke
  • 05.3440 — Erhalt des Überwachungsgeschwaders

Hängige Vorstösse (4)

26.4605 — Alpenallianz Luftraum: Vom gemeinsamen Lagebild zur grenzüberschreitenden Abwehr

Typ Motion
Eingereicht von Jauslin Matthias Samuel
Datum 02.10.2026
Status Eingereicht

Der Bundesrat wird beauftragt, Verhandlungen mit Partnerstaaten der Alpenregion (Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich) aufzunehmen, um die bilaterale Luftraumkooperation zu einer gestuften multilateralen Initiative «Alpenallianz Luftraum» weiterzuentwickeln und die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Europa zu vertiefen.     Die Initiative hat zwei verknüpfte Stufen zu umfassen:  Das Fundament (Überwachung & Frühwarnung): Aufbau eines digitalen Echtzeit-Luftlagebilds (Recognized Air Picture) über den Alpenraum zur Erfassung moderner Bedrohungen (Drohnen, Marschflugkörper, ballistische und Hyperschall-Raketen) sowie zur Erkennung hybrider Risiken für kritische Transit- und Energieinfrastrukturen.  Das Ziel (Kooperativer Schutz & grenzüberschreitende Abwehr): Operative Vorbereitung und rechtliche Ermöglichung des gemeinsamen Schutzes des alpinen Luftraums im Ernstfall. Dies umfasst die Weiterentwicklung der Luftpolizeiabkommen hin zur grenzüberschreitenden Bekämpfung von Luftbedrohungen (z. B. Drohnenabwehr), abgestimmte Beschaffungen ab Stange (z.B. mit European Sky Shield oder PESCO) sowie gemeinsame Einsatzregeln (Rules of Engagement).  

→ Curia Vista


25.4405 — Wirksame Drohnen- und Luftabwehr schnell sicherstellen

Typ Motion
Eingereicht von
Datum 30.10.2025
Status Überwiesen an den Bundesrat
Bundesrat Antwort vom 26.11.2025

Der Bundesrat wird beauftragt, schnell und umfassend auf die ausserordentliche Bedrohung des europäischen Luftraums durch Russland zu reagieren. Dabei sind die nötigen Systeme und die Munition in der ausreichenden Menge zu beschaffen, um den Schweizer Luftraum zu schützen. Es gilt ebenfalls einen Angriff von Drohnen (auch in grosser Zahl) neutralisieren zu können. Die ausserordentliche Lage gebietet unverzügliches Handeln.   Eine Minderheit der Kommission (Roth Franziska, Zopfi) beantragt, die Motion abzulehnen.

Antwort des Bundesrates:

Annahme

→ Curia Vista


25.4396 — Wirksame Drohnen- und Luftabwehr schnell sicherstellen

Typ Motion
Eingereicht von Sicherheitspolitische Kommission Nationalrat-Nationalrat
Datum 20.10.2025
Status Überwiesen an den Bundesrat
Bundesrat Antwort vom 26.11.2025

Der Bundesrat wird beauftragt, schnell und umfassend auf die ausserordentliche Bedrohung des europäischen Luftraums durch Russland zu reagieren. Dabei sind die nötigen Systeme und die Munition in der ausreichenden Menge zu beschaffen, um den Schweizer Luftraum zu schützen. Es gilt ebenfalls einen Angriff von Drohnen (auch in grosser Zahl) neutralisieren zu können. Die ausserordentliche Lage gebietet unverzügliches Handeln.

Antwort des Bundesrates:

Annahme

→ Curia Vista


18.3371 — Sicherheit und Ordnung beim Betrieb von Drohnen

Typ Motion
Eingereicht von Candinas Martin
Datum 16.03.2018
Status Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
Bundesrat Antwort vom 09.05.2018

Der Bundesrat wird beauftragt, im Bereich der Drohnen die nötigen Grundlagen für die Sicherheit der Luftfahrt und den geordneten Betrieb zu schaffen sowie die Voraussetzungen für eine wirksame Kontrolle und den sinnvollen Einsatz dieser Geräte zu fördern. Dabei sollen eine klare Unterscheidung und eine unterschiedliche Behandlung von klassischen Flugmodellen und Drohnen gewährleistet bleiben. Den Aufsichtsbehörden sind dafür ausreichende Mittel zur Verfügung zu stellen.

Antwort des Bundesrates:

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

→ Curia Vista


Erledigte Vorstösse (12)

25.4250 — Wirksame Drohnen- und Luftabwehr schnell sicherstellen

Typ Motion
Eingereicht von Nause Reto
Datum 25.09.2025
Status Erledigt
Bundesrat Antwort vom 26.11.2025

Der Bundesrat wird aufgefordert schnell und umfassend auf die ausserordentliche Bedrohung des europäischen Luftraums durch Russland zu reagieren. Dabei sind die nötigen Systeme und die Munition in der ausreichenden Menge zu beschaffen, um den Schweizer Luftraum zu schützen. Es gilt ebenfalls einen Angriff von Drohnen (auch in grosser Zahl) neutralisieren zu können. Die ausserordentliche Lage gebietet unverzügliches Handeln. 

Antwort des Bundesrates:

Annahme

→ Curia Vista


25.3316 — Dem Zugang zu einem funktionierenden bodengestützten Luftverteidigungssystem den Vorrang einräumen

Typ Motion
Eingereicht von Fridez Pierre-Alain
Datum 21.03.2025
Status Erledigt
Bundesrat Antwort vom 28.05.2025

Angesichts der Ungewissheit, ob das Patriot-System im Jahr 2030 geliefert wird oder nicht, wird der Bundesrat beauftragt, Massnahmen zu treffen, damit die Schweiz so schnell wie möglich Zugang zu ausreichenden Mitteln der bodengestützten Luftabwehr erhält und so auf die Bedrohung durch Raketen und Drohnen reagieren kann.

Antwort des Bundesrates:

Ablehnung

→ Curia Vista


25.3397 — Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Beschaffung des F-35A abbrechen und Varianten für eine souveränere Alternative prüfen

Typ Motion
Eingereicht von Glättli Balthasar
Datum 21.03.2025
Status Erledigt
Bundesrat Antwort vom 21.05.2025

Der Bundesrat wird beauftragt,  die Beschaffung des F-35A rasch abzubrechen, damit keine weiteren Kosten anfallendie nötigen Grundlagen zu erarbeiten, um unter Berücksichtigung realistischer Bedrohungsszenarien von den USA unabhängige Kapazitäten (Luft-Luft und Boden-Luft) im Bereich der Luftraumsicherung und -verteidigung aufzubauen, welche namentlich die Luftpolizei, den Schutz besonderer Objekte (AKW, Staumauern etc.) und den Konferenzschutz sicherstellen können. Dabei soll auch das Risiko asymmetrischer Angriffe z.B. durch Drohnen beachtet werdendem Parlament entsprechende Beschaffungen zu beantragen.

Antwort des Bundesrates:

Ablehnung

→ Curia Vista


24.3844 — Gewährleistung des Einsatzes von Drohnen zwecks Rehkitzrettung

Typ Motion
Eingereicht von Grüter Franz
Datum 11.09.2024
Status Erledigt
Bundesrat Antwort vom 27.11.2024

Der Bundesrat wird beauftragt, bei aus Sicherheits- oder anderen Gründen angeordneten Flugverboten den Tierschutz angemessen zu berücksichtigen. Insbesondere zwecks Gewährleistung der Rettung von Rehkitzen sind entsprechende Massnahmen frühzeitig zu treffen.  

Antwort des Bundesrates:

Ablehnung

→ Curia Vista


21.4205 — Schutz der Landesflughäfen vor Drohnen

Typ Motion
Eingereicht von Candinas Martin
Datum 30.09.2021
Status Erledigt
Bundesrat Antwort vom 24.11.2021

Der Bundesrat wird beauftragt, den Schutz kritischer Luftfahrt-Infrastrukturen, insbesondere der Landesflughäfen, vor unkontrollierten Drohnenflügen sicherzustellen. Konkret sollen Drohnenflüge im Umkreis von Flughäfen, insbesondere innerhalb und in unmittelbarer Nähe eines Flughafenperimeters sowie in den An- und Abflugschneisen unabhängig des Gewichts im Grundsatz verboten werden. Flüge sollen nur mit Bewilligung der zuständigen Stellen möglich sein.

Antwort des Bundesrates:

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

→ Curia Vista


19.4339 — Schutz der Landesflughäfen vor Drohnen

Typ Motion
Eingereicht von Candinas Martin
Datum 27.09.2019
Status Erledigt
Bundesrat Antwort vom 27.11.2019

Der Bundesrat wird beauftragt, im Zuge des autonomen Nachvollzugs der EU-Regulierung zu Drohnen den Schutz kritischer Infrastrukturen, insbesondere der Landesflughäfen, sicherzustellen. Konkret wird er beauftragt, Drohnenflüge innerhalb und in unmittelbarer Nähe eines Flughafenperimeters unabhängig vom Gewicht im Grundsatz zu verbieten. Flüge sollen nur mit Bewilligung der zuständigen Stellen möglich sein. Gleichzeitig ist idealerweise im Rahmen von U-Space eine risikobasierte Anpassung der Bewilligungspflicht für Drohnen in den Kontrollzonen der Flughäfen einzuführen.

Antwort des Bundesrates:

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

→ Curia Vista


16.3310 — Drohnen. Bevölkerung vor Gefährdungen schützen

Typ Motion
Eingereicht von Leutenegger Oberholzer Susanne
Datum 27.04.2016
Status Erledigt
Bundesrat Antwort vom 06.07.2016

Der Bundesrat wird aufgefordert, das Bedrohungspotenzial für die Bevölkerung durch den Einsatz von unbemannten bzw. pilotenferngesteuerten Fluggeräten (Drohnen) zu evaluieren und dem Parlament zum Schutz der Bevölkerung den Erlass gesetzlicher Grundlagen zu unterbreiten.

Antwort des Bundesrates:

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

→ Curia Vista


14.3657 — Drohneneinsatz beim Militär. Die Schweiz soll den Prozess für eine internationale Regulierung einleiten

Typ Motion
Eingereicht von Sommaruga Carlo
Datum 20.06.2014
Status Erledigt
Bundesrat Antwort vom 20.08.2014

Der Bundesrat wird beauftragt, einen internationalen Regulierungsprozess für den Einsatz von Drohnen einzuleiten. Dieser Prozess soll unter Berücksichtigung des Kriegsrechts und der Achtung der Menschenrechte und entweder im Rahmen der Uno, durch eine Erweiterung der Genfer Konventionen oder des Übereinkommens über bestimmte konventionelle Waffen (CCW) oder auf jedem anderen dafür geeigneten Weg erfolgen.

Antwort des Bundesrates:

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

→ Curia Vista


12.3856 — Bekämpfung der Kriminalität. Mehr grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Typ Motion
Eingereicht von Barthassat Luc
Datum 27.09.2012
Status Erledigt
Bundesrat Antwort vom 14.11.2012

Der Bundesrat wird beauftragt, mit den an die Schweiz grenzenden Ländern neue Verhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Kampf gegen die Kriminalität zu verstärken; beispielsweise könnte die vermehrte Nutzung des Luftraums zum Einsatz von Drohnen und Helikoptern ermöglicht werden. Die Bundesmittel, die für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Kampf gegen die Kriminalität zur Verfügung stehen, müssen zudem erhöht werden. Nur so können die Grenzkantone besser unterstützt werden.

Antwort des Bundesrates:

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

→ Curia Vista


09.4096 — Verzicht auf den Luft-Boden-Kampf und auf Abstandswaffen

Typ Motion
Eingereicht von Widmer Hans
Datum 09.12.2009
Status Erledigt
Bundesrat Antwort vom 27.01.2010

Der Bundesrat wird beauftragt, den Luft-Boden-Kampf und die Luftverteidigung mittels weitreichender Abstandswaffen aus dem Katalog der Leistungsanforderungen an die Luftwaffe zu streichen.

Antwort des Bundesrates:

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

→ Curia Vista


05.3881 — Einsatz von Drohnen für zivile Zwecke

Typ Motion
Eingereicht von Lang Josef
Datum 16.12.2005
Status Erledigt
Bundesrat Antwort vom 24.05.2006

Der Bundesrat wird beauftragt, für die Verwendung der Drohnen für zivile Zwecke ein Gesetz zu erlassen, das festlegt, wann und unter welchen Voraussetzungen der Einsatz von Drohnen für nicht militärische Zwecke zulässig ist. Darin ist insbesondere auch zu regeln, wie der Schutz der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger garantiert wird.

Antwort des Bundesrates:

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

→ Curia Vista


05.3440 — Erhalt des Überwachungsgeschwaders

Typ Motion
Eingereicht von Borer Roland F.
Datum 17.06.2005
Status Erledigt
Bundesrat Antwort vom 14.09.2005

Der Bundesrat wird aufgefordert, im Zusammenhang mit der Reform der Luftwaffe auf den 1. Januar 2006 eine Variante zu wählen, in der die Institution Überwachungsgeschwader (UeG) weiterhin bestehen bleibt. In dieser sind sämtliche Elemente der fliegenden Verbände aus den Bereichen Luftverteidigung, Lufttransporte und Luftaufklärung einzubinden, die mit Berufspersonal bestückt sind. Eine kostenneutrale Variante ist dabei anzustreben.

Antwort des Bundesrates:

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

→ Curia Vista


Letzte Aktualisierung: 07.10.2026, 20:00 — Quelle: Curia Vista, Parlamentsdienste. Tägliches automatisches Update.