5 Anfragen zum Thema Drohnen- & MFK-Abwehr.
Erledigt (5):
| Typ | Anfrage |
| Eingereicht von | Seiler Graf Priska |
| Datum | 15.06.2023 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 16.08.2023 |
Der Bundesrat bekräftigte in seiner Sitzung vom 17. Dezember 2021 das Ziel, die Teilnahme der Schweiz an der militärischen Friedensförderung weiterzuentwickeln. Im Nov. 2020 hatte das VBS dazu einen Bericht mit acht konkreten Empfehlungen vorgelegt, und der Bundesrat beauftragte das VBS und das EDA, diese Empfehlungen umzusetzen. Im Dez. 2021 nahm der Bundesrat Kenntnis vom Stand der laufenden Arbeiten und beauftragte das VBS, ihm bis Oktober 2022 eine Vernehmlassungsvorlage zu einer Teilrevision des Militärgesetzes zu unterbreiten.
| Typ | Anfrage |
| Eingereicht von | Molina Fabian |
| Datum | 14.12.2018 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 20.02.2019 |
Gemäss Medienmitteilung des Rüstungskonzerns Elbit Systems vom 15. November 2018 wird diese mit der Ruag ein Joint Venture mit Sitz in der Schweiz gründen. "Das Kompetenzzentrum wird sich auf den Bedarf und die Anforderungen des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) ausrichten", steht in der Mitteilung. Die israelische Elbit Systems ist ein Hightech-Konzern mit Schwerpunkten in der Luft- und Raumfahrt und ist als solche in der Entwicklung kampferprobter Drohnen tätig, wie etwa der umstrittenen "Hermes 450"-Drohne.
In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
| Typ | Anfrage |
| Eingereicht von | Leutenegger Oberholzer Susanne |
| Datum | 15.06.2018 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 29.08.2018 |
"Drohnen" werden zunehmend zu einer Bedrohung im schweizerischen Luftraum. Es stellt sich die Frage, wie viele dieser Flugkörper unseren Luftraum belasten, zumal die Antworten der zuständigen Amtsstellen sehr widersprüchlich sind. Gemäss Antwort des UVEK auf die Frage 18.5399 geht das Bazl "von einigen Tausend Drohnen in der Schweiz aus". In seinem Bericht zu zivilen Drohnen vom 7. Februar 2016 führte das Bazl dagegen aus, dass "sich mindestens 20 000 Drohnen am Himmel über der Schweiz bewegen - Tendenz steigend". Im TA-Swiss-Bericht zu zivilen Drohnen, der am 23. März 2018 publiziert wurde, heisst es in diesem Zusammenhang: "Das Marktforschungsinstitut GfK schätzte 2017 die Zahl der Drohnen in Schweizer Haushalten auf über 100 000 Stück, was eine Verfünffachung der Anzahl Drohnen innert zwei Jahren darstellen würde." Es handle sich bei diesen Zahlen um Schätzungen. Erst eine Registrierungspflicht könne mehr Klarheit schaffen.
| Typ | Anfrage |
| Eingereicht von | Portmann Hans-Peter |
| Datum | 25.04.2016 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 24.05.2017 |
Die einzige für die Schweiz umsetzbare Luftraumschutz-Strategie ist: Kampfjets machen Luftpolizei und Waffenträgerabwehr auf weite Distanz, die bodengestützte Fliegerabwehr macht Objekt- und Raumschutz gegen Waffen und deren Träger. Kreise mit anderer Agenda bringen seit Jahren mit teils illegalen Mitteln jegliches Beschaffungsprojekt zum Scheitern. Hier stellt sich nun die Frage, inwiefern der neue Verteidigungsminister diesen Kreisen auf den Leim gekrochen ist. Indiz dazu ist beispielsweise, dass man auch die kurz vor Abschluss stehende Analyse der Evaluation "Waffe mit Radar" einstellte. Fürchtet man hier eine positive Leistungsbilanz? Denn dem Chef VBS und den zuständigen parlamentarischen Delegationen ist nachweislich bekannt:
| Typ | Anfrage |
| Eingereicht von | Günter Paul |
| Datum | 28.09.2005 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 09.12.2005 |
Unter der Leitung der Dassault Aviation entwickelt Frankreich mit Unterstützung weiterer Staaten die Kampfdrohne Neuron.
Ich frage den Bundesrat:
Letzte Aktualisierung: 01.04.2026, 17:54 — Source: Curia Vista, Parlamentsdienste. Tägliches automatisches Update.
42 Fragestunde. Fragen zum Thema Drohnen- & MFK-Abwehr.
Erledigt (42):
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Seiler Graf Priska |
| Datum | 11.03.2026 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 16.03.2026 |
Der Bericht «Luftverteidigung der Zukunft» (2017) schloss in Kapitel 13.3.3 die Beschaffung von Luftverteidigungsmitteln aus China aus.
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Molina Fabian |
| Datum | 04.03.2026 |
| Status | Erledigt |
- Am 28.02.26 haben die USA und Israel völkerrechtswidrig den Iran angegriffen.
Hat der Bundesrat die iranischen Gegenschläge (Raketen/Drohnen) im Lichte von Art. 51 Charta überprüft?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Molina Fabian |
| Datum | 10.12.2025 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 15.12.2025 |
Die NATO hat die Zusammenarbeit mit dem israelische Rüstungsunternehmen Elbit Systems, welches für die Schweizer Pannen-Drohne ADS 15 verantwortlich ist, aufgrund einer gross angelegten Korruptionsuntersuchung suspendiert.
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Schmid Pascal |
| Datum | 10.12.2025 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 15.12.2025 |
Im Oktober wurde in Laufenburg eine unbekannte Drohne mit einer Spannweite von 2,5m gesichtet. Also dort, wo sich mit dem Stern von Laufenburg eine für die Stromversorgung sehr bedeutende Anlage befindet.
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Jauslin Matthias Samuel |
| Datum | 17.09.2025 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 22.09.2025 |
Der Bundesrat hat sich entschieden, die Drohne Hermes 900 trotz eingeschränkten Fähigkeiten definitiv in Betrieb zu nehmen.
Bis wann gedenkt der Bundesrat, sämtliche Flugbeschränkungsgebiete die damals zu Gunsten der Introduction des Aufklärungsdrohnensystem geschaffen wurden, wieder aufzuheben und diese Lufträume uneingeschränkt der GA zur Verfügung zu stellen?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Candan Hasan |
| Datum | 10.09.2025 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 15.09.2025 |
Die Testflüge mit der Problem-Drohne Hermes 900 sollen wieder aufgenommen werden, obwohl diese im Ausland schon viermal abgestürzt ist. Die Militärluftfahrbehörde verbietet ab sofort Drohnenflüge über dicht besiedeltem Gebieten, aber in Emmen sind Starts und Landungen weiterhin erlaubt. In Emmen leben 33'000 Menschen in dicht besiedeltem Gebiet.
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Dobler Marcel |
| Datum | 10.09.2025 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 15.09.2025 |
Drohnen sind mittlerweile nicht mehr aus der modernen Kriegsführung wegzudenken und ihre Entwicklungskurve verläuft exponentiell. Vor diesem Hintergrund sollte namentlich auch das zivile Knowhow der agilen Schweizer Startup-Szene genutzt werden, indem sie unkompliziert mit der Armee Mini- und Microdrohnen auf Schiess- und Waffenplätzen testen kann.
Hat das VBS Verfahren etabliert, um mit zivilen Unternehmen im Rahmen ziviler Luftfahrtregulatorien Drohnentechnologie zu testen?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Addor Jean-Luc |
| Datum | 09.09.2025 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 15.09.2025 |
Die Drohne Hermes 900: ein System für schönes Wetter und einen freien Luftraum, geliefert mit erheblicher Verspätung.
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Büchel Roland Rino |
| Datum | 11.06.2025 |
| Status | Erledigt |
Der Ukraine-Konflikt zeigt: Handelsübliche FPV-Drohnen (bekannt aus der Freizeit) sind zu einer entscheidenden Waffe der modernen Kriegsführung geworden.
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Seiler Graf Priska |
| Datum | 10.03.2025 |
| Status | Erledigt |
- Was sind die Zulassungsbedingungen und -aussichten für die Drohne Hermes 900 HFE mit dem von der RUAG entwickelten «Detect and Avoid System» im Lichte der aktuellen und der kommenden Standards der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) für solche Systeme?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Grüter Franz |
| Datum | 03.06.2024 |
| Status | Erledigt |
Gibt es eine Möglichkeit während der Bürgenstock Konferenz den Bauern und Jägern den Einsatz von Infrarot-Drohnen nicht zu untersagen, um damit den Mähtot von unzähligen Rehkitzen zu verhindern?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Hurter Thomas |
| Datum | 28.02.2024 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 04.03.2024 |
20 Minuten berichtete am 16. Januar, dass die Drohnenabwehr am WEF aus Ermangelung an eigenen Abwehrwaffen durch das österreichische Bundesheer übernommen wird.
Wie sieht die Planung des VBS in Bezug auf diese inzwischen stark an Bedeutung zugenommene Fähigkeitslücke aus?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Wobmann Walter |
| Datum | 27.02.2023 |
| Status | Erledigt |
Im Kanton Thurgau werden Drohnen zur Geschwindigkeitsmessung bei Autos eingesetzt. Noch wird von den zuständigen Behörden verlautet, dass damit nur Raser gejagt werden sollen.
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Addor Jean-Luc |
| Datum | 02.06.2021 |
| Status | Erledigt |
War die Armasuisse oder eine sonstige Vertretung des VBS in die Untersuchung einbezogen, die Israel geführt hat, um abzuklären, weshalb die Hermes-900-HFE-Drohne, die für die Schweiz bestimmt war, am 5. August 2020 in Israel abgestürzt ist?
Falls ja, kann das VBS die Untersuchungsergebnisse tatsächlich bestätigen (oder kann es sie nur zur Kenntnis nehmen)?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Seiler Graf Priska |
| Datum | 09.09.2020 |
| Status | Erledigt |
Die Konferenz der Kantonalen Polizeikommandanten (KKPKS) führt eine Arbeitsgruppe, die sich mit Fragen der Drohnenabwehr befasst.
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Fiala Doris |
| Datum | 04.06.2020 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 15.06.2020 |
Darf ich den Bundesrat bitten Klarheit darüber zu schaffen, warum insbesondere im Luftpolizeidienst Drohnen nicht Kampfjets ersetzen können, bzw. warum die sogenannten "Hot Missions" (ca. 40 pro Jahr) nicht durch Drohnen oder Helikopter ersetzt werden können?
Offenbar bestehen hier seitens der Gegner der Kampfflugzeuge Unklarheiten.
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Romano Marco |
| Datum | 16.09.2019 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 23.09.2019 |
Den Medien war zu entnehmen, dass die Militärdrohnen des Typs ADS 95 per Ende November altershalber ausgemustert werden. Diese Drohnen unterstützen das Grenzwachtkorps seit Jahren bei der Grenzkontrolle (Migration und Kriminalität). Das viel leisere neue Modell Hermes 900 hat man zwar vor vier Jahren bestellt, es wurde jedoch noch nicht geliefert.
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Molina Fabian |
| Datum | 11.06.2019 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 17.06.2019 |
Gemäss der Eidgenössischen Finanzkontrolle (16612) entwickeln Ruag und Elbit Systems einzelne Teile für ein Sense-and-Avoid-System unter Führung von Armasuisse.
In seiner Antwort auf die Anfrage 18.1093 schreibt der Bundesrat: "Auch im Rahmen anderer Beschaffungsprojekte der Schweizer Armee gibt es keinen Technologietransfer von Ruag zu Elbit."
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Sommaruga Carlo |
| Datum | 07.03.2019 |
| Status | Erledigt |
Im Rüstungsprogramm 2015 hat das VBS die Kreditvergabe für die Beschaffung der Hermes 900 HFE angekündigt, obwohl in der Schweiz eine Überkapazität von Drohnen dieser Art existiert. Ziel ist es gewesen, das Aufklärungsdrohnensystem 95 (ADS 95) abzulösen. 2017 war von der Anschaffung von Mini-Drohnen die Rede. Vor Kurzem wurde in den Medien der Kauf von neuen Drohnen des Typs Orbiter 2 thematisiert. Diese wiederum werden mit einem Starkatapult bedient, das mit dem ADS 95 kompatibel ist.
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Moret Isabelle |
| Datum | 19.09.2018 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 24.09.2018 |
Im Zusammenhang mit der Abstimmung über die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Überwachung der Versicherten durch die Sozialversicherungen dreht sich die Debatte zu einem grossen Teil um die Frage des Drohneneinsatzes.
Wird die neue gesetzliche Grundlage für die Überwachung der Versicherten es den Sozialversicherungen ermöglichen, mithilfe von Drohnen Film- und Tonaufnahmen von Versicherten zu machen?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Moret Isabelle |
| Datum | 19.09.2018 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 24.09.2018 |
Im Zusammenhang mit der Abstimmung über die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Überwachung der Versicherten durch die Sozialversicherungen dreht sich die Debatte zu einem grossen Teil um die Frage des Drohneneinsatzes. Das zuständige Departement hat die Praxis der Versicherer bis zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte genau untersucht, bevor es einen Entwurf einer gesetzlichen Grundlage unterbreitet hat.
Hat es Kenntnis davon, dass die Sozialversicherungen früher Drohnen zur Überwachung der Versicherten eingesetzt haben?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Moret Isabelle |
| Datum | 19.09.2018 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 24.09.2018 |
Im Zusammenhang mit der Abstimmung über die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Überwachung der Versicherten durch die Sozialversicherungen dreht sich die Debatte zu einem grossen Teil um die Frage des Drohneneinsatzes.
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Leutenegger Oberholzer Susanne |
| Datum | 06.06.2018 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 11.06.2018 |
- Wie präsentiert sich derzeit die rechtliche Situation beim Einsatz von Drohnen?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Quadranti Rosmarie |
| Datum | 05.06.2018 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 11.06.2018 |
Zivilaviatische Nutzung bringt kaum Wertschöpfung. Der Innovationspark Dübendorf braucht auch Luftraum.
Schon die Zusammenarbeit mit dem VBS ist nicht einfach. Die Frage stellt sich also, wie der Bundesrat sicherstellen kann, dass er die Innovation in Dübendorf durch falsche Entscheide nicht (ver-)hindert. Konkret geht es um Drohnen usw. ETH und Start-ups benötigen den Luftraum.
Ist sich der Bundesrat dieses Umstandes bewusst und bezieht dies in die künftige Nutzung des Flugplatzes mit ein?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Sommaruga Carlo |
| Datum | 07.06.2017 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 12.06.2017 |
Die Medien berichten regelmässig über die technologischen Fortschritte bei Drohnen, die für ein breites Publikum bestimmt sind, und über die steigende Anzahl verkaufter Freizeitdrohnen. Die immer höhere Geschwindigkeit, die grössere Autonomie sowie die stetig steigende Traglast der Drohnen sind technologische Erfolge, stellen aber auch ein zunehmendes Risiko für die Bevölkerung, insbesondere aber für die Flugsicherheit dar.
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Seiler Graf Priska |
| Datum | 07.06.2017 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 12.06.2017 |
In der Beantwortung der Motion 16.3310 verweist der Bundesrat auf die angelaufenen Arbeiten auf europäischer Ebene an harmonisierten Bestimmungen für zivile Drohnen. Die Bestimmungen sollen später von der Schweiz im Rahmen des Luftverkehrsabkommens übernommen werden.
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Barrile Angelo |
| Datum | 21.09.2016 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 26.09.2016 |
Das Parlament bewilligte mit dem Rüstungsprogramm 2015 die Beschaffung der Drohne ADS 15. Laut Medienberichten führt nun ein schwerer Motor zu Anpassungen der ganzen Konstruktion. Zudem seien auch bei den Sensoren Schweizer Sonderlösungen geplant, die sich auf das Gesamtsystem auswirken könnten.
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Hiltpold Hugues |
| Datum | 14.09.2015 |
| Status | Erledigt |
Im Rahmen des Rüstungsprogramms 2015 hat die Schweiz den Kauf von sechs Drohnen des Typs Hermes 900 von der israelischen Firma Elbit Systems beschlossen. Zu welchen Kompensationsgeschäften verpflichtet sich das Unternehmen Elbit Systems mit der Schweizer Wirtschaft und insbesondere der Romandie als Gegenleistung für den Drohnenkauf?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Sommaruga Carlo |
| Datum | 14.09.2015 |
| Status | Erledigt |
Das Parlament hat den Vorschlag des Bundesrates, israelische Militärdrohnen zu kaufen, gutgeheissen. Es teilt also die Ansicht, dass der Kauf militärischer Güter von einem staatlichen Unternehmen kein Problem darstellt, selbst wenn dieser Staat seit über 50 Jahren das Völkerrecht und das humanitäre Völkerrecht klar verletzt.
Kann der Bundesrat bestätigen, dass es angesichts der Risiken des Technologietransfers keine Kompensationsgeschäfte geben wird, sei dies im Bereich von Militärmaterial oder im Bereich von Dual-Use-Gütern, und dass diese Transfers derzeit verboten sind?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Munz Martina |
| Datum | 04.03.2015 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 09.03.2015 |
- Wie und in welcher Form ist die ETH Lausanne an der Weiterentwicklung und Perfektionierung der Drohne beteiligt, die im Gaza-Krieg vom Sommer 2014 unter nachweislicher Verletzung des humanitären Völkerrechts zum Einsatz kam?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Gysi Barbara |
| Datum | 04.03.2015 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 09.03.2015 |
Die Drohnen Hermes 900 des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems sind im Gaza-Krieg vom Sommer 2014 nachweislich unter Verletzung des humanitären Völkerrechts zum Einsatz gekommen.
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Munz Martina |
| Datum | 04.03.2015 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 09.03.2015 |
Mit dem Rüstungsprogramm 2015 will das VBS sechs Drohnen Hermes 900 beschaffen, die anscheinend noch nicht fertig entwickelt sind und damit noch nicht beschaffungsreif sind.
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Portmann Hans-Peter |
| Datum | 03.03.2015 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 09.03.2015 |
Am 22. Januar 2015 und am 24. Januar 2015 wurde durch zivile Drohnen der Luftraum unmittelbar über dem Rayon von Konferenzzentrum und Hotels am WEF in Davos verletzt. Damit waren Menschen und Infrastruktur einem grossen Risiko ausgesetzt, da Drohnen entweder mit Sprengsätzen oder mit chemischen Substanzen einen verheerenden Schaden anrichten können.
Warum wurden diese unerlaubten Flugobjekte entweder durch die Bodluv oder durch die Polizei nicht frühzeitig erkannt und vernichtet?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Rusconi Pierre |
| Datum | 03.03.2015 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 09.03.2015 |
Der Einsatz von zivilen Drohnen und Minidrohnen ist in der Schweiz nicht klar und effektiv reglementiert, es gibt weder eine Ausweispflicht noch ein Erfassungssystem für den Besitz solcher Fluggeräte. In letzter Zeit gab es mehrere Zwischenfälle aufgrund mangelnder Sicherheit beim Einsatz von zivilen Drohnen, die Verbote zur Folge hatten.
Wäre es nicht sinnvoller, den Drohneneinsatz stärker zu regulieren?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Vischer Daniel |
| Datum | 17.09.2014 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 22.09.2014 |
- Ist der Bundesrat über die Gegengeschäfte zum Kauf der Kampfdrohne Hermes 900 von Israel informiert?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Allemann Evi |
| Datum | 09.09.2014 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 15.09.2014 |
Mit Blick auf die Beschaffung des Drohnensystems Hermes 900 HFE weist der Bundesrat in der Interpellation 14.3512 auf Verhandlungen mit der israelischen Firma Elbit Systems über einen "stufenweisen Wissenstransfer in die Schweiz" hin, "um die Abhängigkeit vom Anbieter zu minimieren".
Kann der Bundesrat garantieren, dass der Know-how-Transfer so umfassend ist, dass der sicherheitskritische Betrieb der Drohne in industriell-technischer Hinsicht vollständig unabhängig von Israel gewährleistet ist?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Müller Geri |
| Datum | 06.06.2012 |
| Status | Erledigt |
- Warum will der Bundesrat Drohnen in Israel kaufen?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Müller Geri |
| Datum | 07.12.2011 |
| Status | Erledigt |
| Bundesrat | Antwort vom 12.12.2011 |
Am 24. November 2011 besuchte CdA André Blattmann offiziell das israelische Militär. Israel hat im letzten Jahrzehnt mindestens zwei als Kriege klassifizierte Kriege begonnen (Libanon und Gaza) und ist dazu auch von der Uno schwer gerügt worden.
CdA Blattmann hat angeblich Folgendes auf dem Programm: Drohnen, welche für aussergerichtliche Hinrichtungen eingesetzt werden, und Verteidigungsminister Barak (mitverantwortlich für den Krieg gegen Gaza).
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Widmer Hans |
| Datum | 09.06.2008 |
| Status | Erledigt |
Gemäss US-Behörden ist die Technologie der Drohnen unausgereift und es dauere noch vier Jahre, bis Drohnen sicher im Luftraum operieren könnten. Laut Auskunft der Schweizer Luftwaffe hingegen seien unsere Drohnen sicher. Dennoch stürzten 3 der 28 seit 1999 im Einsatz stehenden Drohnen ab.
Wie erklärt sich der Bundesrat die Diskrepanz zwischen US-Behörden und Schweizer Luftwaffe bezüglich Bewertung der Sicherheit?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Müller Geri |
| Datum | 18.12.2006 |
| Status | Erledigt |
Falls es zutrifft, dass Ruag die Bombenaufhängung für die Kampfdrohne Neuron beisteuert, welche durch ein internationales Konsortium entwickelt wurde, wie stellt der Bund sicher, dass eine solche Drohne nie bei Krieg führenden Parteien eingesetzt wird?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Widmer Hans |
| Datum | 07.06.2004 |
| Status | Erledigt |
Im Zusammenhang mit den Luftaufnahmen, welche eine Aufklärungsdrohne ADS 95 in der Gemeinde Altbüron am 6. Januar 2004 von zwei Männern gemacht hat, stellt sich folgende Frage:
Was unternimmt das VBS, damit in Zukunft im Umfeld des Einsatzes von ADS 95 dem Datenschutz in seiner strengen Auslegung (die Bestimmbarkeit einer Person braucht nicht identisch zu sein mit ihrer genauen Erkennbarkeit auf dem Bild) Rechnung getragen wird?
| Typ | Fragestunde. Frage |
| Eingereicht von | Dupraz John |
| Datum | 10.06.2003 |
| Status | Erledigt |
Der Bundesrat wurde am 23. Mai 2002 mit einem Postulat der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates ersucht, eine Sistierung der Käufe von Militärgütern aus Israel und der militärisch-technischen Zusammenarbeit mit Israel in Erwägung zu ziehen, sofern und solange Israel nicht bereit ist, seinen Verpflichtungen aufgrund der Genfer Konventionen und ihrer Zusatzprotokolle nachzukommen. Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme vom 28. August 2002 die Ablehnung des Postulates beantragt.
Die Schweiz finanziert und entwickelt gemeinsam mit Israel Drohnenbestandteile. Würde der Bundesrat diese Zusammenarbeit auch fortsetzen, wenn er in Betracht ziehen müsste, dass Israel mit dem Einsatz dieser Drohnen absichtlich und systematisch das Völkerrecht verletzt (z. B. um bei aussergerichtlichen Hinrichtungen das Ziel zu orten)?
Letzte Aktualisierung: 01.04.2026, 17:54 — Source: Curia Vista, Parlamentsdienste. Tägliches automatisches Update.