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Postulatoe

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** 10 Postulaten** zum Thema Drohnen- & MFK-Abwehr.

Inhaltsverzeichnis

Hängig (1):

  • 18.3245 — Identifikation von Drohnen und ähnlichen Flugkörpern

Erledigt (9):

  • 24.4616 — Ausbildung von Pilotinnen und Piloten von FPV-Drohnen. Eine Möglichkeit für die Schweiz?
  • 23.3209 — Beschaffung von Drohnen für den militärischen Einsatz. Besteht Handlungsbedarf?
  • 22.4580 — Entwicklung und Regulierung von zivilen Drohnen in der Schweiz
  • 21.3013 — Die Sicherheit der Schweiz angesichts der Drohnentechnologie
  • 18.3601 — Die Gesetzgebung für Drohnen muss angepasst werden
  • 18.3478 — Bericht des Bundesrates über die Massnahmen, die es im Bereich der Drohnen zu ergreifen gilt
  • 16.3313 — Massnahmen gegen Gaffer prüfen, welche Einsätze behindern oder Persönlichkeitsrechte verletzen
  • 14.3990 — Entwicklung von schweizerischen Solardrohnen und Pseudosatelliten
  • 13.3977 — Zivile Drohnen. Gesetzgebung anpassen

Hängige Vorstösse (1)

18.3245 — Identifikation von Drohnen und ähnlichen Flugkörpern

Typ Postulat
Eingereicht von Guhl Bernhard
Datum 15.03.2018
Status Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
Bundesrat Antwort vom 09.05.2018

Der Bundesrat wird gebeten zu prüfen, wie Drohnen und ähnliche Flugkörper aus der Ferne identifiziert werden könnten. Dabei sind mögliche Methoden und die dazu benötigten Ressourcen aufzuzeigen.

Antwort des Bundesrates:

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

→ Curia Vista


Erledigte Vorstösse (9)

24.4616 — Ausbildung von Pilotinnen und Piloten von FPV-Drohnen. Eine Möglichkeit für die Schweiz?

Typ Postulat
Eingereicht von Buffat Michaël
Datum 20.12.2024
Status Erledigt
Bundesrat Antwort vom 12.02.2025

Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die folgenden Punkte zu verfassen:

  • Eine mögliche Ausbildung von Milizdrohnenpilotinnen und -piloten in grossem Umfang.
  • Eine mögliche Einführung von einer oder mehreren Ausbildungsstufen, um beispielsweise die Grundlagen zu priorisieren und dann eine Weiterbildung zu ermöglichen.
  • Ob die Ausbildung für die Zivilisten geöffnet werden soll, um kurzfristig einen sehr grossen Teil des Schweizer Territoriums abzudecken. 

Antwort des Bundesrates:

Ablehnung

→ Curia Vista


23.3209 — Beschaffung von Drohnen für den militärischen Einsatz. Besteht Handlungsbedarf?

Typ Postulat
Eingereicht von Dittli Josef
Datum 16.03.2023
Status Erledigt
Bundesrat Antwort vom 10.05.2023

Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Ist-Situation des Drohneneinsatzes und den allfälligen Handlungsbedarf für die weitere Beschaffung und den Einsatz von Drohnen in der Schweizer Armee vorzulegen. Insbesondere soll aufgezeigt werden, wie Drohnen- und Drohnenabwehrtechnologie für die Schweizer Armee, in Zusammenarbeit mit der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB) und Hochschulen der Schweiz, entwickelt werden könnte und welche Chancen, Kosten und Risiken damit verbunden wären. Auch soll aufgezeigt werden, welche Voraussetzungen es für einen Erfolg braucht, z.B. wie durch kürzere Beschaffungs- und Einführungsprozesse der technologische Rückstand aufgeholt werden kann und wie allenfalls die Exportgesetzgebung anzupassen ist. Zudem sind alternative Finanzierungsmodelle wie Leasing zu prüfen.

Antwort des Bundesrates:

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

→ Curia Vista


22.4580 — Entwicklung und Regulierung von zivilen Drohnen in der Schweiz

Typ Postulat
Eingereicht von Christ Katja
Datum 16.12.2022
Status Erledigt
Bundesrat Antwort vom 15.02.2023

Der Bundesrat wird beauftragt, einen Statusbericht über die Entwicklung und die Regulierung von zivilen Drohnen in der Schweiz zu verfassen und Massnahmen aufzuzeigen, wie diese sicher und effizient in das bestehende Luftfahrtsystem integriert werden können.

Antwort des Bundesrates:

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

→ Curia Vista


21.3013 — Die Sicherheit der Schweiz angesichts der Drohnentechnologie

Typ Postulat
Eingereicht von Sicherheitspolitische Kommission Nationalrat-Nationalrat
Datum 25.01.2021
Status Erledigt
Bundesrat Antwort vom 17.02.2021

Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen und Bericht zu erstatten, welche Auswirkungen die Drohnentechnologie auf die Sicherheit der Schweiz hat, wie sich die Schweiz gegen mit Drohnen geführte feindliche Aktionen wappnen kann und wer in diesem Bereich zuständig ist.

Antwort des Bundesrates:

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

→ Curia Vista


18.3601 — Die Gesetzgebung für Drohnen muss angepasst werden

Typ Postulat
Eingereicht von Marchand-Balet Géraldine
Datum 14.06.2018
Status Erledigt
Bundesrat Antwort vom 29.08.2018

Während in der Schweiz die Zahl der Drohnen stetig zunimmt, wird deren Bedrohungspotenzial weltweit neu beurteilt, werden die sich bietenden Möglichkeiten evaluiert und wird insbesondere die Gesetzgebung angepasst, wo sie angesichts des technologischen Fortschritts nicht mehr zeitgemäss ist. Die Überlegungen der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation und der Europäischen Agentur für Flugsicherheit gehen dahin, dass Drohnen in zwanzig Jahren für den Personentransport eingesetzt werden können. Der Bundesrat wird daher beauftragt, einen Bericht vorzulegen, der aufzeigt, wie der Einsatz von Drohnen in der Schweiz gesetzlich geregelt ist, und der die gesetzlichen Regelungen auf internationaler Ebene, insbesondere innerhalb der EU, miteinander vergleicht.

Antwort des Bundesrates:

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

→ Curia Vista


18.3478 — Bericht des Bundesrates über die Massnahmen, die es im Bereich der Drohnen zu ergreifen gilt

Typ Postulat
Eingereicht von Brélaz Daniel
Datum 11.06.2018
Status Erledigt
Bundesrat Antwort vom 29.08.2018

In seiner Antwort auf eine kürzlich von Nationalrat Candinas eingereichte Motion (18.3371) hat der Bundesrat angesichts der Entwicklungen auf dem Gebiet der Drohnen den Grundsatz eines nationalen Drohnenregisters anerkannt. Gewisse Einsatzgebiete von Drohnen bedeuten unbestreitbar einen Fortschritt, doch verlangt ihre Verbreitung in gewissen Punkten nach einer Klärung und nach Vorschriften, und dazu braucht es einen Bericht des Bundesrates mit Vorschlägen für allfällige notwendige Massnahmen.

  1. Die Drohnen sind zwar in der Nähe von Flughäfen verboten, doch führt ihre Verbreitung dazu, dass der Luftraum vermehrt überlastet zu sein droht und dass sich das Risiko erhöht, dass Drohnen mit anderen Drohnen, mit Flugzeugen oder mit Vögeln kollidieren oder gar defekte Drohnen auf Menschen fallen. Welche zusätzlichen Vorsichtsmassnahmen und Vorschriften sind vorgesehen?
  2. Verschiedene Unternehmen testen bereits die nächste Entwicklung: das selbstfliegende Fahrzeug. Wie stellt der Bundesrat sich dazu? Und welche Vorschriften zur Gewährleistung der Sicherheit oder welche Verbote gedenkt er zu erlassen?
  3. Unabhängig davon, ob Drohnen zur Lieferung von Waren, für den Tourismus, aus Schaulust oder zur Spionage eingesetzt werden, besteht die Gefahr, dass das Privateigentum und die Privatsphäre in verschiedener Hinsicht nicht genügend geschützt sind. Welche geltenden und neuen Vorschriften sind nach Ansicht des Bundesrates anwendbar?
  4. Welche Auswirkungen wird die Verbreitung von Drohnen bzw. von selbstfliegenden Fahrzeugen auf die Einhaltung der Energiestrategie 2050 haben?

Antwort des Bundesrates:

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

→ Curia Vista


16.3313 — Massnahmen gegen Gaffer prüfen, welche Einsätze behindern oder Persönlichkeitsrechte verletzen

Typ Postulat
Eingereicht von Guhl Bernhard
Datum 27.04.2016
Status Erledigt
Bundesrat Antwort vom 29.06.2016

Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, welche Massnahmen gegen Gaffer ergriffen werden sollen, welche Einsätze oder Rettungen behindern oder Persönlichkeitsrechte verletzen, insbesondere ob gesetzliche Grundlagen nötig sind, um den sofortigen Einzug von Mobiltelefonen, Kameras oder Drohnen von Gaffern zu ermöglichen. Ausserdem soll geprüft werden, ob schaulustige Fahrzeugführer, welche den Verkehr in der Nähe eines Ereignisses behindern und den Einsatzkräften keine Folge leisten, bestraft werden sollen.

Antwort des Bundesrates:

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

→ Curia Vista


14.3990 — Entwicklung von schweizerischen Solardrohnen und Pseudosatelliten

Typ Postulat
Eingereicht von Derder Fathi
Datum 26.09.2014
Status Erledigt
Bundesrat Antwort vom 19.11.2014

Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung einen Bericht zur Entwicklung von Drohnen, insbesondere Solardrohnen und Pseudosatelliten, in der Schweiz vorzulegen. Ziel des Berichtes soll ein Fahrplan sein, um Anreize für die Forschung, den Technologietransfer und die Gründung von Unternehmen in diesem bedeutenden strategischen Bereich zu schaffen.

Antwort des Bundesrates:

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

→ Curia Vista


13.3977 — Zivile Drohnen. Gesetzgebung anpassen

Typ Postulat
Eingereicht von Tornare Manuel
Datum 27.09.2013
Status Erledigt
Bundesrat Antwort vom 20.11.2013

Der Bundesrat wird beauftragt, einen vollständigen Bericht über die Problematik der zivilen Drohnen in der Schweiz mit folgenden Schwerpunkten vorzulegen:

  1. Kauf und Verwendung von zivilen Drohnen;
  2. Luftfahrtsicherheit;
  3. Gefahren für Vögel und Lärmbelästigung;
  4. Fragen in Bezug auf Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger.

Antwort des Bundesrates:

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

→ Curia Vista


Letzte Aktualisierung: 22.09.2026, 20:00 — Quelle: Curia Vista, Parlamentsdienste. Tägliches automatisches Update.