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15 Moziunen zum Thema Drohnen- & MFK-Abwehr.
Hängig (6):
Erledigt (9):
| Tip | Moziun |
| Eingereicht von | |
| Datum | 30.10.2025 |
| Status | Überwiesen an den Cussegl federal |
| Cussegl federal | Antwort vom 26.11.2025 |
Der Cussegl federal wird beauftragt, schnell und umfassend auf die ausserordentliche Bedrohung des europäischen Luftraums durch Russland zu reagieren. Dabei sind die nötigen Sistems und die Munition in der ausreichenden Menge zu beschaffen, um den Svizraer Luftraum zu schützen. Es gilt ebenfalls einen Angriff von Drohnen (auch in grosser Zahl) neutralisieren zu können. Die ausserordentliche Lage gebietet unverzügliches Handeln.
Eine Minderheit der Kommission (Roth Franziska, Zopfi) beantragt, die Moziun abzulehnen.
Antwort des Cussegl federales:
Annahme
| Tip | Moziun |
| Eingereicht von | Sicherheitspolitische Kommission Cussegl naziunal-Cussegl naziunal |
| Datum | 20.10.2025 |
| Status | Überwiesen an den Cussegl federal |
| Cussegl federal | Antwort vom 26.11.2025 |
Der Cussegl federal wird beauftragt, schnell und umfassend auf die ausserordentliche Bedrohung des europäischen Luftraums durch Russland zu reagieren. Dabei sind die nötigen Sistems und die Munition in der ausreichenden Menge zu beschaffen, um den Svizraer Luftraum zu schützen. Es gilt ebenfalls einen Angriff von Drohnen (auch in grosser Zahl) neutralisieren zu können. Die ausserordentliche Lage gebietet unverzügliches Handeln.
Antwort des Cussegl federales:
Annahme
| Tip | Moziun |
| Eingereicht von | Nause Reto |
| Datum | 25.09.2025 |
| Status | In Kommission des Cussegl dals chantunss |
| Cussegl federal | Antwort vom 26.11.2025 |
Der Cussegl federal wird aufgefordert schnell und umfassend auf die ausserordentliche Bedrohung des europäischen Luftraums durch Russland zu reagieren. Dabei sind die nötigen Sistems und die Munition in der ausreichenden Menge zu beschaffen, um den Svizraer Luftraum zu schützen. Es gilt ebenfalls einen Angriff von Drohnen (auch in grosser Zahl) neutralisieren zu können. Die ausserordentliche Lage gebietet unverzügliches Handeln.
Antwort des Cussegl federales:
Annahme
| Tip | Moziun |
| Eingereicht von | Fridez Pierre-Alain |
| Datum | 21.03.2025 |
| Status | Stellungnahme zum Intervenziun liegt vor |
| Cussegl federal | Antwort vom 28.05.2025 |
Angesichts der Ungewissheit, ob das Patriot-Sistem im Onn 2030 geliefert wird oder nicht, wird der Cussegl federal beauftragt, Massnahmen zu treffen, damit die Svizra so schnell wie möglich Zugang zu ausreichenden Mitteln der bodengestützten Luftabwehr erhält und so auf die Bedrohung durch Raketen und Drohnen reagieren kann.
Antwort des Cussegl federales:
Ablehnung
| Tip | Moziun |
| Eingereicht von | Glättli Balthasar |
| Datum | 21.03.2025 |
| Status | Stellungnahme zum Intervenziun liegt vor |
| Cussegl federal | Antwort vom 21.05.2025 |
Der Cussegl federal wird beauftragt,
die Beschaffung des F-35A rasch abzubrechen, damit keine weiteren Custs anfallendie nötigen Grundlagen zu erarbeiten, um unter Berücksichtigung realistischer Bedrohungsszenarien von den USA unabhängige Kapazitäten (Luft-Luft und Boden-Luft) im Bereich der Luftraumsicherung und -verteidigung aufzubauen, welche namentlich die Luftpolizei, den Schutz besonderer Objekte (AKW, Staumauern etc.) und den Konferenzschutz sicherstellen können. Dabei soll auch das Risiko asymmetrischer Angriffe z.B. durch Drohnen beachtet werdendem Parlament entsprechende Beschaffungen zu beantragen.
Antwort des Cussegl federales:
Ablehnung
| Tip | Moziun |
| Eingereicht von | Candinas Martin |
| Datum | 16.03.2018 |
| Status | Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Intervenziunes liegt vor |
| Cussegl federal | Antwort vom 09.05.2018 |
Der Cussegl federal wird beauftragt, im Bereich der Drohnen die nötigen Grundlagen für die Sicherheit der Luftfahrt und den geordneten Betrieb zu schaffen sowie die Voraussetzungen für eine wirksame Kontrolle und den sinnvollen Einsatz dieser Geräte zu fördern. Dabei sollen eine klare Unterscheidung und eine unterschiedliche Behandlung von klassischen Flugmodellen und Drohnen gewährleistet bleiben. Den Aufsichtsbehörden sind dafür ausreichende Mittel zur Verfügung zu stellen.
Antwort des Cussegl federales:
Der Cussegl federal beantragt die Annahme der Moziun.
| Tip | Moziun |
| Eingereicht von | Grüter Franz |
| Datum | 11.09.2024 |
| Status | Erledigt |
| Cussegl federal | Antwort vom 27.11.2024 |
Der Cussegl federal wird beauftragt, bei aus Sicherheits- oder anderen Gründen angeordneten Flugverboten den Tierschutz angemessen zu berücksichtigen. Insbesondere zwecks Gewährleistung der Rettung von Rehkitzen sind entsprechende Massnahmen frühzeitig zu treffen.
Antwort des Cussegl federales:
Ablehnung
| Tip | Moziun |
| Eingereicht von | Candinas Martin |
| Datum | 30.09.2021 |
| Status | Erledigt |
| Cussegl federal | Antwort vom 24.11.2021 |
Der Cussegl federal wird beauftragt, den Schutz kritischer Luftfahrt-Infrastrukturen, insbesondere der Pajaisesflughäfen, vor unkontrollierten Drohnenflügen sicherzustellen. Konkret sollen Drohnenflüge im Umkreis von Flughäfen, insbesondere innerhalb und in unmittelbarer Nähe eines Flughafenperimeters sowie in den An- und Abflugschneisen unabhängig des Gewichts im Grundsatz verboten werden. Flüge sollen nur mit Bewilligung der zuständigen Stellen möglich sein.
Antwort des Cussegl federales:
Der Cussegl federal beantragt die Ablehnung der Moziun.
| Tip | Moziun |
| Eingereicht von | Candinas Martin |
| Datum | 27.09.2019 |
| Status | Erledigt |
| Cussegl federal | Antwort vom 27.11.2019 |
Der Cussegl federal wird beauftragt, im Zuge des autonomen Nachvollzugs der EU-Regulierung zu Drohnen den Schutz kritischer Infrastrukturen, insbesondere der Pajaisesflughäfen, sicherzustellen. Konkret wird er beauftragt, Drohnenflüge innerhalb und in unmittelbarer Nähe eines Flughafenperimeters unabhängig vom Gewicht im Grundsatz zu verbieten. Flüge sollen nur mit Bewilligung der zuständigen Stellen möglich sein. Gleichzeitig ist idealerweise im Rahmen von U-Space eine risikobasierte Anpassung der Bewilligungspflicht für Drohnen in den Kontrollzonen der Flughäfen einzuführen.
Antwort des Cussegl federales:
Der Cussegl federal beantragt die Ablehnung der Moziun.
| Tip | Moziun |
| Eingereicht von | Leutenegger Oberholzer Susanne |
| Datum | 27.04.2016 |
| Status | Erledigt |
| Cussegl federal | Antwort vom 06.07.2016 |
Der Cussegl federal wird aufgefordert, das Bedrohungspotenzial für die Bevölkerung durch den Einsatz von unbemannten bzw. pilotenferngesteuerten Fluggeräten (Drohnen) zu evaluieren und dem Parlament zum Schutz der Bevölkerung den Erlass gesetzlicher Grundlagen zu unterbreiten.
Antwort des Cussegl federales:
Der Cussegl federal beantragt die Ablehnung der Moziun.
| Tip | Moziun |
| Eingereicht von | Sommaruga Carlo |
| Datum | 20.06.2014 |
| Status | Erledigt |
| Cussegl federal | Antwort vom 20.08.2014 |
Der Cussegl federal wird beauftragt, einen internationalen Regulierungsprozess für den Einsatz von Drohnen einzuleiten. Dieser Prozess soll unter Berücksichtigung des Kriegsrechts und der Achtung der Menschenrechte und entweder im Rahmen der Uno, durch eine Erweiterung der Genfer Konventionen oder des Übereinkommens über bestimmte konventionelle Waffen (CCW) oder auf jedem anderen dafür geeigneten Weg erfolgen.
Antwort des Cussegl federales:
Der Cussegl federal beantragt die Ablehnung der Moziun.
| Tip | Moziun |
| Eingereicht von | Barthassat Luc |
| Datum | 27.09.2012 |
| Status | Erledigt |
| Cussegl federal | Antwort vom 14.11.2012 |
Der Cussegl federal wird beauftragt, mit den an die Svizra grenzenden Ländern neue Verhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Kampf gegen die Kriminalität zu verstärken; beispielsweise könnte die vermehrte Nutzung des Luftraums zum Einsatz von Drohnen und Helikoptern ermöglicht werden. Die Bundesmittel, die für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Kampf gegen die Kriminalität zur Verfügung stehen, müssen zudem erhöht werden. Nur so können die Grenzkantone besser unterstützt werden.
Antwort des Cussegl federales:
Der Cussegl federal beantragt die Ablehnung der Moziun.
| Tip | Moziun |
| Eingereicht von | Widmer Hans |
| Datum | 09.12.2009 |
| Status | Erledigt |
| Cussegl federal | Antwort vom 27.01.2010 |
Der Cussegl federal wird beauftragt, den Luft-Boden-Kampf und die Luftverteidigung mittels weitreichender Abstandswaffen aus dem Katalog der Leistungsanforderungen an die Luftwaffe zu streichen.
Antwort des Cussegl federales:
Der Cussegl federal beantragt die Ablehnung der Moziun.
| Tip | Moziun |
| Eingereicht von | Lang Josef |
| Datum | 16.12.2005 |
| Status | Erledigt |
| Cussegl federal | Antwort vom 24.05.2006 |
Der Cussegl federal wird beauftragt, für die Verwendung der Drohnen für zivile Zwecke ein Gesetz zu erlassen, das festlegt, wann und unter welchen Voraussetzungen der Einsatz von Drohnen für nicht militärische Zwecke zulässig ist. Darin ist insbesondere auch zu regeln, wie der Schutz der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger garantiert wird.
Antwort des Cussegl federales:
Der Cussegl federal beantragt die Ablehnung der Moziun.
| Tip | Moziun |
| Eingereicht von | Borer Roland F. |
| Datum | 17.06.2005 |
| Status | Erledigt |
| Cussegl federal | Antwort vom 14.09.2005 |
Der Cussegl federal wird aufgefordert, im Zusammenhang mit der Reform der Luftwaffe auf den 1. Januar 2006 eine Variante zu wählen, in der die Institution Überwachungsgeschwader (UeG) weiterhin bestehen bleibt. In dieser sind sämtliche Elemente der fliegenden Verbände aus den Bereichen Luftverteidigung, Lufttransporte und Luftaufklärung einzubinden, die mit Berufspersonal bestückt sind. Eine kostenneutrale Variante ist dabei anzustreben.
Antwort des Cussegl federales:
Der Cussegl federal beantragt die Ablehnung der Moziun.
Letzte Aktualisierung: 01.04.2026, 17:54 — Funtauna: Curia Vista, Parlamentsdienste. Tägliches automatisches Update.