IASA NDB, IASA-GEX, INDEX NDB — Speicherdauer und Zugriff
IASA NDB — drei Datenbanken, Speicherdauer, Auskunftspraxis
In drei Sätzen verstanden
IASA NDB (Integrales Analysesystem), IASA-GEX (Gewalttätiger Extremismus) und INDEX NDB sind die zentralen Datenbanken des NDB. Speicherdauer für klassifizierte Vorgänge bis 30 Jahre. Personendossiers werden mit Selektoren, Beziehungsdaten und Vorgangsbezügen geführt. Die GPDel hat 2014 und 2018 Mängel in IASA NDB öffentlich gemacht.
Mechanik
Rechtsgrundlage: NDG Art. 47 ff. und Verordnungen. IASA NDB führt Personenkarten mit Selektoren, Querverbindungen und Vorgangs-Anhängern. Zugriff rollenbasiert; Verteilung an ausländische Partner via Liaison-Protokolle.
Speicherdauer nach Vorgangsklasse: Routine 5-15 Jahre, klassifiziert bis 30 Jahre. Die GPDel hat 2014 in einem Sonderbericht zahlreiche Datenpflege-Mängel in IASA NDB öffentlich gemacht; nachfolgende Reorganisationen verbesserten teilweise.
Was das für die Schweiz bedeutet
Schweizer:innen als Beobachtungsobjekt finden sich in IASA NDB wieder. Auskunft nach Art. 63 NDG möglich, aber Aufschubpraxis bewirkt, dass Betroffene erst Jahre später oder nie erfahren. EDÖB wirkt als Datenschutz-Aufsicht in Teilbereichen, AB-ND als spezifische Geheimdienstaufsicht.
Logische Schlussfolgerung
Die NDB-Datenbanken sind strukturell vergleichbar mit Palantir-ähnlichen Ontologien — Personenkarten mit Selektoren und Querverbindungen. Schweizer Recht enthält stärkere Aufsichts- und Speicherdauer-Beschränkungen als US-Recht.
Was sich daraus für die Gesetzgebung ergibt
Hinweis: Die folgenden Punkte sind Empfehlungen aus dem BGDS-Entwurf (Sektion 6) — kein geltendes Recht, sondern Vorschläge für eine künftige Schweizer Gesetzgebung.
Der BGDS-Vorschlag (Art. 21-26) empfiehlt jährliche aggregierte Statistiken zu Datenbankgrösse, Personen-Clustern, Auskunftsbegehren und durchschnittlicher Aufschubdauer.