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Sprache: DE

Dienst ÜPF — Auskunftstypen, Tarife, Volumina

Translaziun maschinala — per precisiun giuridica consultar la versiun tudestga da referenza.

Dienst ÜPF — Auskunftspfad und Auskunftstypen

Dienst ÜPF — Auskunftspfad und Auskunftstypen

En trais frasas

Der Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF) im EJPD ist die zentrale Stelle, die Auskunftsbegehren und Echtzeit-Überwachungen für Strafverfolgung und Nachrichtendienst koordiniert. Provider sind verpflichtet, Aufträge auszuführen. Der Jahresbericht dokumentiert Volumina.

Mecanica

Rechtsgrundlagen: BÜPF (SR 780.1), VÜPF. Auskunftstypen: IR_1 (Anschluss-Identifizierung), IR_2 (technische Detaildaten), IR_8 (Internet-Zugangsdaten), IR_10 (Echtzeit-Verkehrsdaten). Anbieter mit über 100 Endkunden sind auskunftsverpflichtet; Anbieter abgeleiteter Kommunikationsdienste (E-Mail, Messenger) ebenfalls.

Jahresbericht 2023: rund 10'000 Vorratsdaten-Anfragen, mehrere Tausend Echtzeit-Überwachungen. Schweizer Threema und Proton fallen unter «Anbieter abgeleiteter Kommunikationsdienste» mit reduziertem Pflichtenkatalog.

Consequenzas per la Svizra

Schweizer Nutzer:innen Schweizer Dienste sind nicht vor autoritads svizras geschützt — BÜPF erlaubt richterlich genehmigte Strafverfolgungs-Massnahmen. Zentraler Unterschied zur US-Lage: Die Massnahme ist in einem konkreten Strafverfahren verankert und richterlich kontrolliert.

Conclusiun logica

Schweizer BÜPF ist im Vergleich zur US-FISA-/CLOUD-Mechanik konkret, fallbezogen und richterlich kontrolliert. Das ändert nichts daran, dass auch autoritads svizras Auskunft erhalten können — aber unter prozessual stärkeren Voraussetzungen.

Implicaziuns legislativas

Notizia: Ils suandants puncts èn recumandaziuns dal project LFSD (secziun 6)nagin dretg en vigur, ma propostas per ina futura legislaziun svizra.

Il project LFSD würde unterstellen grenzüberschreitende Datenflüsse einer zusätzlichen Transparenzpflicht, ohne das Schweizer BÜPF-Regime selbst infrage zu stellen.

Per leger vinavant

Funtaunas

  • SR 780.1 BÜPF — Link
  • SR 780.11 VÜPF — Link
  • Dienst ÜPF, Jahresberichte 2018–2024 — Link
  • Threema FAQ und Proton Security Whitepaper — LinkLink