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SW-Version alpha 0.41
Darstellung: System
Sprache: DE

Kabelaufklärung NDG Art. 39 ff. und Zentrum Zimmerwald

Translaziun maschinala — per precisiun giuridica consultar la versiun tudestga da referenza.

Kabelaufklärung — Schweizer/Auslands-Knoten und Anzapfpunkt ZEO Zimmerwald

Kabelaufklärung — Schweizer/Auslands-Knoten und Anzapfpunkt ZEO Zimmerwald

En trais frasas

Die Kabelaufklärung (NDG Art. 39-43) erlaubt dem NDB die Erfassung grenzüberschreitenden Datenverkehrs in Glasfasernetzen. Operativ erfolgt sie über das Zentrum für elektronische Operationen (ZEO) Zimmerwald. Genehmigung durch das BVGer auf Antrag VBS nach Konsultation Sicherheitsausschuss. Stichwort- und Schlüsselselektor-basiert.

Mecanica

Art. 39 NDG: Der NDB darf grenzüberschreitende Signale erfassen, soweit die Massnahme zur Aufklärung sicherheitspolitisch bedeutsamer Vorgänge im Ausland geeignet und erforderlich ist. Erfassung auf konkreten Glasfaserstrecken; Selektoren und Suchbegriffe werden in einem genehmigten Katalog gepflegt. Genehmigung BVGer befristet; jährliche Stichproben durch AB-ND.

Volumina sind klassifiziert; der Jahresbericht NDB enthält aggregierte Angaben. ZEO Zimmerwald ist Teil da la Svizraer Armee, untersteht dem NDB operativ.

Consequenzas per la Svizra

Schweizer Inlandskommunikation ist formal ausgeschlossen — doch da viele Schweizer Cloud-Dienste über internationale Knoten laufen, wird Schweizer Traffic miterfasst. Die Aufschlüsselung zwischen ausländischen und datas svizrassubjekten ist technisch anspruchsvoll.

Conclusiun logica

Die Kabelaufklärung ist die Schweizer Variante der UPSTREAM-Logik. Sie operiert unter stärkerer rechtlicher Kontrolle als die US-Programme, aber strukturell vergleichbar — Massensammlung mit nachgelagerter Filterung.

Implicaziuns legislativas

Notizia: Ils suandants puncts èn recumandaziuns dal project LFSD (secziun 6)nagin dretg en vigur, ma propostas per ina futura legislaziun svizra.

Il project LFSD (Art. 21-26) empfiehlt erweiterte öffentliche Berichterstattung über Volumina, Schlüsselwort-Klassen und Anteil mitgesammelter persunas svizras.

Per leger vinavant

Funtaunas

  • SR 121 Art. 39-43 NDG — Link
  • VBS-Verordnung Kabelaufklärung — Link
  • AB-ND, Jahresberichte — Link
  • GPDel, Berichte zur Kabelaufklärung — Link
  • Nachrichtendienst des Bundes — Jahresberichte und NDG-Vollzug — Link